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Anleitung zur Ärztlichen Erklärung zur empfohlenen Impfung

Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten

Anleitung zur Ärztlichen Erklärung zur empfohlenen Impfung

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Nutzen Sie das Formular für Ihren Arztbesucht.

Wenn Sie sich als Reichs- und Staatsangehöriger über die Notwendigkeit einer Impfung im Unklaren sind oder zu einer Impfung gedrängt oder gar genötigt werden, legen Sie (als Patient) dem Sie impfenden Arzt das Formular immer vor einer Impfung zum Ausfüllen und handschriftlichen Unterzeichnen vor.

Seien Sie bestimmend, nicht ängstlich, höflich, nicht entehrend und treten Sie souverän auf. Verhalten Sie sich der Situation angemessen und berufen Sie sich nur auf souveräne geltende Gesetze.

Weigert sich der Sie impfen wollende Arzt, die ihm vorgelegte Erklärung auszufüllen und eigenhändig zu unterzeichnen, sollten Sie zwingend und deutlich aussprechend von der Impfung Abstand nehmen. Wenn Sie sich dennoch impfen lassen, sollte Ihnen klar sein, daß das Ihre freiwillige Zustimmung zu der Impfung bekundet und der impfende Arzt bei möglichen Impfschäden aus der persönlichen Haftung entlassen ist.

Sollte eine „Zwangsimpfung“ durchgeführt worden sein, senden Sie das möglicherweise nicht ausgefüllte Formular mit Ort und Datumsangabe, Nennung des Impfarztes und Tathergang per e-Post an den Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten: zentrale@rdrk.de

 

Erläuterung zu den aufgeführten Paragraphen:

RGBl-0909269-Nr3   Außerkraftsetzung des Impfgesetz von 1874

https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/rgbl-0909269-nr3-ausserkraft-impfgesetz1874/

Gemäß § 240 des Strafgesetzbuches des Deutschen Reiches ist eine Zwangsimpfung eine Nötigung.

§ 240.

Wer einen Anderen widerrechtlich durch Gewalt oder durch Bedrohung mit einem Verbrechen oder Vergehen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nöthigt, wird mit Gefängniß bis zu Einem Jahre oder mit Geldstrafe bis zu sechshundert Mark bestraft. Der Versuch ist strafbar.

Gemäß § 823 des zweiten Bürgerlichen Buches des Deutschen Reiches ist eine Zwangsimpfung zumindest fahrlässige Körper- und Gesundheitsverletzung.

§ 823.

Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigenthum oder ein sonstiges Recht eines Anderen widerrechtlich verletzt, ist dem Anderen zum Ersatze des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines Anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Ist nach dem Inhalte des Gesetzes ein Verstoß gegen dieses auch ohne Verschulden möglich, so tritt die Ersatzpflicht nur im Falle des Verschuldens ein.